Dienstag, 10. November 2020
Jahresabschluss 2019 der IEP GmbH, Bericht des Aufsichtsratsvorsitzenden und Entlastung des Aufsichtsrats
+ Neue Kooperationsvereinbarung für Pullacher Kindertageseinrichtungen: Rahmenvertrag
+ Zuschüsse, Mitgliedsbeiträge und Spenden 2021
+ Stundung von Steuerschulden im Haushaltsjahr 2020: Verlängerung bis 31.03.2021
+ Live-Ticker aus Gemeinderatssitzungen auf der Website www.pullach.de: Varianten gemäß Beschluss vom 21.07.2020
+
Antrag von CSU, WIP und FDP vom 25.10.2020 auf Online-Übertragung einer Informationsveranstaltung zu den Umbauplänen der Firma United Initiators
+ Antrag der Fraktion der Grünen vom 23.10.2020: Ausrüstung der Pullacher Grund- und Mittelschule mit HEPA Luftfiltergeräten
+ Sanierung der Habenschadenstraße 14: Erhöhung der beschlossenen Gesamtkosten
+ Antrag der FDP-Fraktion vom 25.10.2020: Wildblumenwiese auf dem Grundstück Herzoghaus
+ Antrag der SPD-Fraktion vom 25.10.2020: Ausrüstung der öffentlichen Hundetoiletten-Stationen mit Beuteln aus 100 % kompostierbarem Material
+ Regionaler Windkümmerer für Neuried und Pullach: Untersuchung von Windkraftpotenzialen im Forstenrieder Park
Sonntag, 11. Oktober 2020
Gefallenengedenkstätte an der Hochleite: Wiedereinsetzung der Kommission zur Umgestaltung der Gefallenengedenkstätte und Benennung der Kommissionsmitglieder
+ Neufassung der Richtlinien zur Vergabe von Wohnungen der Wohnungsbaugesellschaft Pullach i. Isartal mbH und der Baugesellschaft München-Land GmbH sowie der geförderten Wohnungen der Gemeinde Pullach i. Isartal
+ Großraumzulage München: Gewährung eines Zuschusses für die örtlichen Träger der Kindertagesstätten im Gemeindegebiet
+ Abschlussbericht zur örtlichen Rechnungsprüfung über das Haushaltsjahr 2018: Entlastung der Ersten Bürgermeisterin
+ Ortsrecht: Neufassung der Hundesteuersatzung
+ Josef-Breher-Mittelschule: Antrag der Gemeinde Straßlach-Dingharting auf Änderung des Schulsprengels
+ Digitale Schule: Erneuerung der passiven IT-Infrastruktur der Mittelschule
+ Antrag der FDP-Fraktion vom 03.09.2020: Errichtung eines Wasserspielplatzes auf der Maibaumwiese
+ Antrag der Grünen-Fraktion vom 07.09.2020: Schaffung von weiteren Beachvolleyballfeldern auf den Seitnerfeldern
+ Friedhof Pullach: Umbau und Erweiterung der Friedhofsgebäude mit Neubau Werkhof - Nachtragsbeauftragung einer Bauleistung
+ Antrag der CSU-Fraktion vom 07.07.2020: Erstellung einer Übersicht in Listenform zu den Beschlusslagen ausgewählter Projekte
Dienstag, 06. Oktober 2020
Erlass der Geschäftsordnung des Gemeinderats der Gemeinde Pullach i. Isartal für die Wahlperiode 2020–2026
+ Vertagt: Live-Ticker aus Gemeinderatssitzungen auf www.pullach.de
Mittwoch, 16. September 2020
Glasfasernetz: Sachstand und weiteres Vorgehen
+ "Big Wings", Logistikkonzept der United Initiators in Höllriegelskreuth
+ Interkommunale Lärmschutz-Initiative e.V.
+ MVV IsarCard
+ Nachverfolgung ausgewählter Projekte
+ Schallschutzwand an der B 11 zwischen Pater-Augustin-Rösch-Straße und Tannenstraße
+ Arbeitsmarktzulage und Großraumzulage für Gemeindemitarbeiter*innen
+ Arbeitsmarktzulage für Erzieher*innen und Kinderpfleger*innen
+ Zuschussantrag für Alte-Heilig-Geist-Kirche
+ Steuerliche Anpassung bestehender Verträge
+ Jugendsozialarbeit Grundschule
+ Digitales Rathaus: IT-Fachberater
+ Breitbandanbindung der Grund- und Mittelschule
+ Sitzungstermine 2021
+ Verkehrsberuhigung zwischen Kirchplatz und Hochleite
Dienstag, 21. Juli 2020
Präsentation United Initiators: Werkslogistikkonzept "Big Wings"
+ Neuerrichtung des AEZ Einkaufszentrums mit Hotel, Drogeriemarkt, Fitnesscenter, Gewerbehof und Tiefgarage
+ Live-Übertragung von Sitzungen
+ Erlass einer neuen Satzung über die Entschädigung der Gemeinderatsmitglieder und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen
+ Benennung einer Vertretung in den Behindertenbeirat des Landkreises München
+ Digitalisierung der Pullacher Schulen: Ausschreibung des IT-Fachberaters
+ Gewährung eines Zuschusses an die Volkshochschule Pullach
+ Gewährung eines Investitionszuschusses an die Evang. Jakobuskirche
+ Mitfinanzierungsanteil an der Erneuerung der Turnhallenbeleuchtung des Pater-Rupert-Mayer-Gymnasiums
+ Freizeitbad Pullach: Beauftragung der Ausführung für die Erneuerung der Lüftungsanlage
+ Ausbau der Schillerstraße
+ Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses
+ Übernahme einer Containeranlage für eine Schulnutzung
+ Grundschule Pullach: Sanierung des Bestandsgebäudes mit Umsetzung von Brandschutzauflagen und Optimierung der Lernbedingungen
+ Instandsetzung des Hochuferwegs zwischen Burg Schwaneck und Waldwirtschaft
+ Anschaffung einer Bücherbox in Zusammenarbeit mit dem Jugendparlament
Samstag, 20. Juni 2020
Vorstellung des Konzepts für einen Bücherschrank durch das Jugendparlament
+ Information zur Nutzung der iPads für das Ratsinformationssystem durch den Gemeinderat
+ Projektvorstellung: Digitalisierung der Pullacher Schulen
+ IEP GmbH: Übernahme der Rechtskosten im Klageverfahren gegen die Bayernwerk AG durch die Gesellschafterin
+ Neuer Dienstleistungsvertrag für Carsharing in Pullach
+ Aufstockung der Mittel für das Energiesparförderprogramm (Klimaschutzprogramm)
+ Zwischenstand zur örtlichen Rechnungsprüfung über das Haushaltsjahr 2018
+ Neufassung der Kommunalen Kostensatzung
+
Neufassung der Erschließungsbeitragssatzung
+ Gewährung eines Zuschusses an den SV Pullach
Sonntag, 24. Mai 2020
Zwischenbericht über den Stand der Prüfung zum Antrag der CSU, WIP und FDP auf Streaming von Gemeinderatssitzungen
+ Bestimmung der weiteren Stellvertretung der ersten Bürgermeisterin im Falle der gleichzeitigen Verhinderung der weiteren Bürgermeister
+ Bildung von weiteren Referaten für die Verteilung der Geschäfte unter die Gemeinderatsmitglieder und Besetzung der Referate
+ Bildung und Besetzung der weiteren Ausschüsse
+ Bestimmung des Vorsitzes und des stellvertretenden Vorsitzes im Rechnungsprüfungsausschuss
+ Bestätigung des bisherigen Aufsichtsratsvorsitzenden der Innovative Energie für Pullach (IEP) GmbH gemäß Ziffer 7.2 der Unternehmenssatzung
+ Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Pullach i. Isartal mbH
+ Bestellung des zweiten Bürgermeisters Dr. Andreas Most zum Standesbeamten
+ Bestellung der dritten Bürgermeisterin Cornelia Zechmeister zur Standesbeamtin
+ Entsendung von zwei Verbandsrätinnen/Verbandsräten und drei Stellvertreterinnen/Stellvertretern in den Zweckverband Otfried-Preußler-Gymnasium
+ Entsendung von vier Gemeinderatsmitgliedern in das Kuratorium der Jugendfreizeitstätte
+ Entsendung einer Vertreterin / eines Vertreters neben der ersten Bürgermeisterin in die Mitgliederversammlung des Vereins zur Sicherstellung überörtlicher Erholungsflächen in den Landkreisen München e.V.
+ Bekanntgabe der Jahresrechnung 2019
Dienstag, 12. Mai 2020
Vereidigung der neu gewählten Gemeinderatsmitglieder
+ Verpflichtung der neu gewählten Gemeinderatsmitglieder zur Sorgfalt und Verschwiegenheit
+ Vorstellung der Fraktionssprecher/-innen und stellvertretenden Fraktionssprecher/-innen
+ Fortgeltung der bisherigen Geschäftsordnung bis zum Erlass einer neuen Geschäftsordnung
+ Beschlussfassung über die Zahl der weiteren Bürgermeister/-innen
+ Wahl der weiteren Bürgermeister/-innen
+ Vereidigung der weiteren Bürgermeister/-innen
+ Bestellung der ersten Bürgermeisterin Frau Susanna Tausendfreund zur Standesbeamtin
+ Bildung und Besetzung des Referats für Bau- und Ortsplanung
+ Bildung und Besetzung des Bauausschusses
+ Anzahl der Mitglieder und deren Stellvertretungen im Aufsichtsrat der IEP GmbH und Entsendung
+ Bestellung der Verwaltungsratsmitglieder und deren ersten und zweiten Stellvertretung für die Versorgungs-, Bau- und Servicegesellschaft VBS Kommunalunternehmen
+ Bekanntgabe der regelmäßigen Sitzungstermine für Bauausschuss und Gemeinderat für Mai bis Dezember 2020
Mittwoch, 29. April 2020
Neubau des AEZ-Einkaufszentrums, eines Hotels, einer Tiefgarage, eines Drogeriemarktes, eines Fitnesscenters, eines Gewerbehofes und einer Tiefgarage
+ Pullacher Schriftenreihe
+ Zuschuss zur Jugendsozialarbeit des Kreisjugendrings an der Grundschule
+
Grundsatzentscheidung zur Verwaltung der finanziellen Mittel der Gemeindekasse und der Rücklagen
+ Stundung von Steuerschulden im Haushaltsjahr 2020
+ Küchenerneuerung des Kindergartens Isarspatzen
+ Jahresvertrag für Arbeiten des Straßenunterhalts 2020 und 2021
+ Live-Übertragung von Sitzungen
+ Verabschiedung der ausscheidenden Mitglieder des Gemeinderats
Sonntag, 01. März 2020
Stand des Kooperationsprojekts zwischen der IEP GmbH und den Stadtwerken München
+ Johannes Burges neuer Vertreter der FDP-Fraktion im Aufsichtsrat der IEP GmbH
+ Areal am sog. "Herzoghaus", Bereich am Bahnhof Pullach und Tiefgaragenareal; Beschlussempfehlungen nach der Behandlung in der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Ortsentwicklung, Energie und Umwelt (OEU) am 28.01.2020
+ Widerruf der Bestellung zur Standesbeamtin von Frau Gabriele Eichinger
+ Antrag der Pfadfinder Stamm Max Kolbe: Kostenübernahme der Jubiläumsfahrt 2020 nach Pauillac genehmigt
Montag, 10. Februar 2020
Vorstellung des neu gewählten Jugendparlaments und Übersicht geplanter Projekte in 2020
+ Glasfasererschließung durch die VBS und Gewährung einer Ausgleichszahlung nach dem Betrauungsakt vom 22.04.2013 für das Haushalts-/Geschäftsjahr 2020
+ Ausbau der Schillerstraße
+ Instandsetzung der Waldwege „Jaiserstraße nach Bad Pullach" und „Heilmannstraße zum Wasserkraftwerk Pullach“
+ Schallschutzwand entlang der B11 im Bereich zwischen der Pater-Augustin-Rösch-Straße und der Tannenstraße
+ Erläuterungstafeln an Straßenschildern
Sonntag, 19. Januar 2020
Berufung und Vereidigung von Herrn Dietmar Brandstetter zum Gemeinderatsmitglied
+ Wiederbesetzung der von Herrn Dr. Walter Mayer wahrgenommenen Ämter und Funktionen
+ Generalsanierung und Erweiterung des Otfried-Preußler-Gymnasiums
+ Fahrradfreundliche Kommune
+ Hubsteiger für die Gemeinde
+ Satzung über die Nachweispflichten von Garagen, Stell- und Abstellplätzen
+ Bebauungsplan Nr. 23 „Industrie- und Gewerbegebiet westl. der Bahnlinie / südlich der Gustav-Adolph-Straße (Peroxid)“ wegen des Logistikkonzeptes "Big-Wings" auf dem Anwesen Dr.-Gustav-Adolph-Str. 3
Dienstag, 17. Dezember 2019
Änderung zur Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Entsorgungseinrichtungen
+ Instandsetzung der Waldwege „Jaiserstraße nach Bad Pullach“ und „Heilmannstraße zum Wasserkraftwerk Pullach“
+ Widerruf der Bestellung zur Standesbeamtin von Annett Eisenmenger-Eckert
Sonntag, 24. November 2019
Aktionsplan der Gemeinde Pullach zum Klimaschutz verabschiedet
+ Ergebnisse der Machbarkeitsstudie für die Grundschule und Mittelschule ohne konkrete Lösung für die Mittelschule
+ Freizeitbad: Machbarkeitsstudie zur Kenntnis genommen
+ Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 auf dem Anwesen Wolfratshauser Straße 152 zum Neubau des AEZ-Einkaufszentrums, eines Hotels und einer Tiefgarage, eines Drogeriemarktes, eines Gewerbehofes und eines Fitness-Studios
+ Überarbeitung der Satzung über die Nachweispflichten von Garagen, Stell- und Abstellplätzen
+ Antrag zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 für den Bereich des Anwesens Gistlstraße 22 abgelehnt
+ Abfallwirtschaftssatzung
+ Abfallgebühren für 2020 bis 2022
+ Gebührensatzung über die öffentliche Abfallentsorgung
+ Sanierung des Kalkofenbergs
Mittwoch, 06. November 2019
Haushalt 2020
+ Abfallgebühren 2019 bis 2021
+ Mitfahrbänke
+ Ortsbus
+ Garagen, Stell- und Abstellplätze
+ Neubau des AEZ-Einkaufszentrums, eines Hotels und einer Tiefgarage
+ Neubau eines Drogeriemarktes, Gewerbehofes und Fitness-Studios
+ Erneuerung der Lüftungsanlage des Freizeitbads
+ Neue Trafostation Pullacher/Sollner Straße
+ Pflanzung von Bäumen
+ Erfrischungsgeld für Wahlhelfer
Dienstag, 08. Oktober 2019
Jahresabschluss 2018 der IEP GmbH – Bericht des Aufsichtsratsvorsitzenden und Entlastung des Aufsichtsrats
+ Jahresabschluss 2018 der Wohnungsbaugesellschaft Pullach i. Isartal mbH – Bericht der Aufsichtsratsvorsitzenden und Entlastung des Aufsichtsrats
+ Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes; Antrag der Firma United Initiators GmbH auf Genehmigung der wesentlichen Änderung des Produkt- und Rohstofflagers durch das Logistikkonzept „Big-Wings“
+ Erlass einer Satzung zur Regelung des besonderen Vorkaufsrechts nach § 25 Baugesetzbuch für den Bereich des Anwesens Kreuzeckstraße 21
+ Antrag der FDP-Fraktion vom 03.04.2019 auf Bekanntgabe der Kosten für Leistungen externer Berater abgelehnt
+ Zuschüsse, Mitgliedsbeiträge und Spenden 2020
+ Friedhof Pullach: Umbau und Erweiterung der Friedhofsgebäude mit Neubau Werkhof – Nachtragsbeauftragung von Bauleistungen
+ Verkehrssituation in der Wolfratshauser Straße, Errichtung eines Zebrastreifens genehmigt
+ Kommunalwahlen 2020: Berufung des Gemeindewahlleiters und dessen Stellvertretung gemäß Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz
Dienstag, 17. September 2019
Berichterstattung Besuch Baryschiwka
+ Erneuerung der beiden Rundbänke am Kirchplatz (gegenüber HNO-Praxis bzw. Fahrradladen)
+ Erschließungsbeitragsrecht, Art. 5 a Abs. 7 Satz 2 KAG (Kommunalabgabengesetz)
+ Freiwilliges kommunales Erziehungsgeld: Auszahlung an Empfänger von Grundsicherungsleistungen, Arbeitslosengeld II und Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
+ Aufhebung der Bestellung zur stellvertretenden Kassenverwalterin und Bestellung eines stellvertretenden Kassenverwalters
+ Bekanntgabe der Sitzungstermine bis zum Ende der Wahlperiode 2014–2020
Dienstag, 23. Juli 2019
Schulentwicklung in Pullach, Machbarkeitsstudie: Vorstellung der Massenstudie, Standortfestlegung
+ Neubau der Jugendfreizeitstätte freiraum² im Areal der Margarethenstraße: Beauftragung des Architekten und Schallschutzgutachters mit der Erstellung einer Machbarkeitsstudie
+ Ortsentwicklungsplan OEP: Kenntnisnahme des Abschlussberichts
+ Feuerwehrhaus, Erweiterung der Fahrzeughalle: Beauftragung der Planung und Bereitstellung der Mittel
+ Habenschadenstraße 14, denkmalgerechte Sanierung der Gebäudehülle: Festlegung des Entwurfskonzepts
+ Einbau einer neuen Küche im Kindergarten Isarspatzen: Beauftragung der Architektenleistung
Dienstag, 25. Juni 2019
Änderung der Bebauungspläne für die Wolfratshauser Straße 150–152 für den Neubau von AEZ, Hotel, Tiefgarage, Drogeriemarkt, Gewerbehof und Fitnessstudio
+ Zuschuss für die Sanierung der Friedhofsmauer der Alten Heilig Geist Kirche
+ Auswirkung der Grundsteuerreform auf das Grundsteueraufkommen vertagt
+ Josef-Breher-Mittelschule Pullach: Überplanung von Flächen in Baierbrunn für die Machbarkeitsstudie und Beauftragung des Architekten für die Durchführung
+ Errichtung einer neuen landkreisweiten Lade-Infrastruktur für PKW an den Bahnhöfen in Pullach
Dienstag, 21. Mai 2019
Satzung über die Nachweispflicht von Garagen-, Stell- und Abstellplätzen
+ Veröffentlichung im Rahmen der Pullacher Schriftenreihe, hier: Band IX: Dr. S. Meinl, "Pullacher Lebenswege. Fremder Hände Arbeit. Der Einsatz von ausländischen Zivilarbeitern, Zwangsverpflichteten, Kriegsgefangenen und Verschleppten 1939 – 1945"
+ Antrag auf einen freiwilligen Fahrtkostenzuschuss für Teilnehmer des Schüleraustausches 2019 nach Pauillac
Montag, 29. April 2019
Schulentwicklung, Phase Null: Festlegung der zu überplanenden Flächen für die Machbarkeitsstudie
+ Schulentwicklung, Phase Null: Vorstellung und Beauftragung des Architekten für die Durchführung der Machbarkeitsstudie
+ Musterresolution "2030 – Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten
Dienstag, 09. April 2019
Telegramm: Antrag der WIP zum Standort Schwimmbad Pullach in allen Punkten angenommen
+ Vorstellung einer schalltechnischen Untersuchung für die Errichtung von Lärmschutzeinrichtungen entlang der B 11
+ Freiwillige Feuerwehr Pullach i. Isartal: Vorstellung des geänderten Fuhrparkentwicklungskonzepts; Beschaffungen von Abrollbehältern, eines Versorgungslastkraftwagens und eines Wechselladefahrzeugs
+ Satzung über die Benennung der öffentlichen Verkehrsflächen und Nummerierung der Gebäude und Grundstücke in Pullach i. Isartal
+ Stellenplan: Ausschreibung der Stelle der Geschäftsleitung
Samstag, 09. März 2019
Telegramm: Schulentwicklung, Phase Null: Raumprogramme für die Grund- und Mittelschule
+ Satzung über die gemeindlichen Bestattungseinrichtungen
+ Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der gemeindlichen Bestattungseinrichtungen sowie für damit im Zusammenhang stehende Amtshandlungen (Friedhofsgebührensatzung)
+ Einführung des landschaftsplanerischen Konzeptes "Blühendes Pullach" für gemeindliche Grünflächen beschlossen
+ Errichtung eines Verbindungsweges zwischen der Pater-Augustin-Rösch-Straße und dem Forstenrieder Park: Beauftragung der Straßenplanung
+ Stellenplan: Ausschreibung der Stelle der Geschäftsleitung vertagt
Dienstag, 26. Februar 2019
Vorstellung der Konzeptstudie über eine Fuß- und Radwegbrücke über das Isartal zwischen Pullach und Grünwald
+ Machbarkeitsstudie zur Generalsanierung des Otfried-Preußler-Gymnasiums Pullach
+ Glasfasererschließung durch die VBS Kommunalunternehmen: Gewährung einer Ausgleichszahlung
+ Ausbau der Kastanienallee zwischen Wöllnerplatz und Pullacher Straße: Antrag der FDP-Fraktion vom 19.01.2019 auf Neupflanzung von Kastanien angenommen
+ Ausbau der Münchener Straße zwischen der Bischof-Meiser- und Schubertstraße: Vorstellung und Diskussion der Vorentwurfsplanung
+ Antrag auf 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 "Südlich der Dr.-Carl-von-Linde-Straße / Teil West (1. Teiländerung AEZ)" auf dem Anwesen Wolfratshauser Straße 152 zum Neubau des AEZ-Einkaufszentrums und eines Hotels
+ Antrag auf 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 "Südlich der Dr.-Carl-von-Linde-Straße / Teil West (1. Teiländerung AEZ)" auf dem Anwesen Wolfratshauser Straße 150 durch einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VEP) nach § 12 BauGB zum Neubau eines Drogeriemarktes und eines Gewerbehofes
+ Stellenplan: Ausschreibung einer weiteren Stelle für die Abteilung Bautechnik
+ Bekanntgabe der Jahresrechnung 2018
+ Gewährung eines freiwilligen Zuschusses an das Salonorchester La Rose Pauillac
Eine Marathon-Sitzung von 19.30 Uhr bis Mitternacht, anschließend noch eine nichtöffentliche Sitzung. Als Gemeinderat in Pullach braucht man Stehvermögen.
Konkrete Zukunftspläne für das neue AEZ, einen Drogeriemarkt, ein Hotel und einen neuen Gewerbehof fanden Zustimmung. Ebenso die Vision einer Fuß- und Radwegbrücke über das Isartal nach Grünwald, auch wenn hier noch viel Wasser die Isar hinunterfließen wird. Eher vage ist noch, wie die Generalsanierung des Otfried-Preußler-Gymnasiums vonstatten gehen soll: wohin mit den Schülerinnen und Schülern? Die Kastanienallee bekommt Ersatzpflanzungen und zwar bald. Und wie und wann die Münchener Straße weiter ausgebaut werden soll, steht noch nicht fest.
Dienstag, 05. Februar 2019
Nahverkehrsplan, Fahrplankonzept für die Regionalbuslinie 270 ab Dezember 2019: Linienführung ohne Kastanienallee in Großhesselohe
+ Ortsentwicklungsplanung - Phase Null: Schulkonzepte für die Grund- und Mittelschule beschlossen
+ 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Emil-Riedl-Weg" für den Bereich des Anwesens Heilmannstraße 20-22 mit der Flurstücksnummer 151/9 in ein eingeschränktes Gewerbegebiet (GE) mit der Zweckbestimmung Büro- und Verwaltungsgebäude beschlossen
+ Zuschussantrag der Kirchenstiftung Hl. Geist für das Kindergartenjahr 2018/2019 genehmigt
+ Haushaltsjahre 2012 und 2013: Erster Bürgermeister entlastet
+ Dritte Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat Pullach i. Isartal beschlossen
Dienstag, 15. Januar 2019
Ortsentwicklungsplanung – Ergebnis der Phase Null für die Grund- und Mittelschule und Vorstellung der Schulkonzepte durch Frau Lehner
Die ausführliche Präsentation zur Grund- und Mittelschule der Zukunft für Pullach können Sie in voller Länge in der Mitschrift abrufen.
Dienstag, 11. Dezember 2018
Umbau und Erweiterung der Friedhofsgebäude, hier: Urnenwände, Beschriftung der Kammerverschlussplatten
+ Festsetzung der Abfallgebühren für die Jahre 2019/2020
+ Ergänzung des Beschlusses vom 07.02.2017 zur Bewerbung der Gemeinde Pullach um den Titel "Fair Trade Kommune
Dienstag, 27. November 2018
Wohnungsbaugesellschaft Pullach i. Isartal mbH – Bericht der Aufsichtsratsvorsitzenden (nicht öffentlich) sowie Entlastung des Aufsichtsrats der Wohnungsbaugesellschaft Pullach i. Isartal mbH
+ Entsendung von Gemeinderatsmitgliedern in den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Pullach i. Isartal mbH
+ Vorstellung der Ergebnisse der Organisationsuntersuchungen durch das Büro Rödl & Partner und der Bayerischen Akademie für Verwaltungsmanagement
+ Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2019 verabschiedet
+ Änderung der Unternehmenssatzung der IEP GmbH verabschiedetWichtigstes Thema war der Haushalt 2019. So erfreulich die frühzeitige Vorlage und die professionelle Vorbereitung des Haushalts sind: 6,25 neuen Stellen in der Gemeindeverwaltung und einem 25-Millionen-Euro-Darlehen an die IEP kann die WIP nicht zustimmen.
Dienstag, 06. November 2018
Ortsentwicklungsplan – Priorisierung der Handlungsempfehlungen zur Ortsmitte
+ Antrag der CSU-Fraktion auf Verschönerung des Kirchplatzes
+ Antrag der SPD-Fraktion auf Einführung eines Infosystems für Baustellen
+ Umbau und Erweiterung der Friedhofsgebäude – Auftragsvergabe von Bauleistungen
+ Abschlussbericht zur örtlichen Rechnungsprüfung über die Haushaltsjahre 2016 und 2017; Entlastung der Ersten Bürgermeisterin
+ Ergänzung des Beschlusses vom 17.10.2017 über die Einführung des MVG-Mietradsystems in Pullach um zwei weitere Stationen
Dienstag, 09. Oktober 2018
Ortsentwicklungsplan (OEP) – Verabschiedung der Handlungsfelder "Soziale Infrastruktur" und "Bauliche Entwicklung"
+ Bericht des Vorsitzenden des Partnerschaftenvereins und Vorstellung geplanter Projekte
+ Umbau und Erweiterung der Friedhofsgebäude: Auftragsvergabe von Bauleistungen
+ Mitgliedsbeiträge, Spenden und Zuschüsse 2018
+ Antrag der WIP vom 11.09.2018: Veranstaltung eines Festabends zu 70 Jahren Grundgesetz
+ Eckpunkte des Haushalts 2019 und der Finanzplanung 2020 - 2022
+ Erlass einer Satzung zur Regelung des Vorkaufsrechts für den Bereich des Anwesens Kagerbauerstraße 9 (Fl.-Nr. 263/12)
Auf Initiative der WIP wird es Ende Mai 2019 eine gemeinsam von allen Fraktionen des Gemeinderats organisierte Festveranstaltung im Bürgerhaus Pullach zum Thema 70 Jahre Grundgesetz geben. Festredner wird Prof. Dr. Peter Michael Huber, Richter des Bundesverfassungsgerichts, sein.
Die Eckpunkte des Haushalts 2019 und der Finanzplanung für 2020 bis 2022 zeigen eindeutig auf, dass die geplanten Investitionen die Rücklagen vollständig aufbrauchen werden. Weiteres hierzu unter TOP 9.
Dienstag, 18. September 2018
Jahresabschluss 2017 der IEP GmbH, Bericht des Aufsichtsratsvorsitzenden und Entlastung des Aufsichtsrats
+ Beteiligung an einer Streitgemeinschaft zur Durchsetzung von Ansprüchen im LKW-Kartell
+ Neufassung der Richtlinien zur Vergabe von Wohnungen der Wohnungsbaugesellschaft Pullach i. Isartal mbH und der Baugesellschaft München Land
+ Habenschadenstraße 14: Beauftragung des Architekturbüros Ziersch Planungs GmbH
+ Novellierung des kommunalen Erziehungsgeldes: Ergänzung zum Beschluss vom 08.05.2018
+ Online-gestützes Verfahren zur Platzvergabe in Kindertagesstätten
+ Widerruf der Bestellung von Frau Gabriele Eichinger zur Leiterin des Standesamts Pullach i. Isartal
+ Bekanntgabe der Sitzungstermine für das Jahr 2019
Dienstag, 24. Juli 2018
Telegramm: Bebauungsplan Nr. 1 "Großhesselohe" für Pullacher Straße 24 geändert
+ Bebauungsplan Nr. 3 "Emil-Riedl-Weg" für Heilmannstraße 20-22 geändert
+ Auftragsvergabe für das Bauvorhaben Heilmannstraße 53/55 mit 10 % Kostensteigerung beschlossen
+ Ortsentwicklungsplan (OEP): Handlungsempfehlungen für das Handlungsfeld "Freiflächen und Umwelt" mit Änderungen beschlossen
+ Entgeltordnung des Bürgerhauses Pullach geändert
+ Neubau des Freizeitbads: Planungsleistungen trotz Rechtsunsicherheit beauftragt
+ Antrag der CSU-Fraktion auf Durchführung einer Organisationsuntersuchung der VBS zurückgestellt
+ Ausbau der Straße „Im Bogen“ beauftragt
+ Umbau und Erweiterung der Friedhofsgebäude: Antrag der WIP-Fraktion für ein gut sichtbares Kreuz in der Aussegnungshalle abgelehnt; Gestaltung der Aussegnungshalle und Auftragsvergabe von Bauleistungen beschlossen
+ Frau Annett Eisenmenger-Eckert zur Standesbeamtin bestellt
Dienstag, 03. Juli 2018
Telegramm: Berufung und Vereidigung von Frau Wilma Hennevogel zum Gemeinderatsmitglied
+ Wiederbesetzung der von Herrn Eduard Floß wahrgenommenen Ämter und Funktionen
+ Durchführung der Phase Null für die Grund- und Mittelschule der Gemeinde Pullach
+ Ortsentwicklungsplan (OEP) - Antrag von Herrn Müller vom 12.04.2018 zur Aufnahme des Leitziels "Tieferlegung der S-Bahn in der Ortsmitte" abgelehnt
+ Ortsentwicklungsplan (OEP) - Verabschiedung der Handlungsempfehlungen für das Handlungsfeld "Verkehr"
+ Neubau Hallenbad, steuerliche Auswirkungen der Standortverlagerung
+ Aktualisierung des freiwilligen kommunalen Erziehungsgelds
Dienstag, 19. Juni 2018
Telegramm: Ortsentwicklungsplan (OEP) – Verabschiedung der Handlungsempfehlungen für das Handlungsfeld "Nahversorgung und Wirtschaft" sowie "Ortskern"
+ Ausbau der Münchener Straße und der Außenanlagen des Pullacher Friedhofs – Vergabe der Straßen- und Wegearbeiten
+ Vorlage der Jahresrechnung 2017
Dienstag, 05. Juni 2018
Telegramm: Übernahme der Personalkosten für das Café Malta, eine Einrichtung für Demenzkranke im Frühstadium
Dienstag, 08. Mai 2018
Telegramm: Beauftragung einer Gebäudeunterhalts- und Tagesreinigung für das Freizeitbad Pullach
+ Friedhof Pullach: Umbau und Erweiterung der Friedhofsgebäude;
Auftragsvergabe von Bauleistungen
+ Novellierung des freiwilligen kommunalen Erziehungsgeldes
+ 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Großhesselohe" für den Bereich des Anwesens Pullacher Straße 24 mit der Flurstücksnummer 465 in ein eingeschränktes Gewerbegebiet mit der Zweckbestimmung Büro- und Verwaltungsgebäude im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
+ Aufhebung der Bestellung zur Kassenverwalterin und Bestellung einer Kassenverwalterin
+ Vorkaufsrechtssatzung Jaiserstraße 13
Mittwoch, 21. März 2018
Telegramm: Berufung und Vereidigung von Frau Sabine Horak zum Gemeinderatsmitglied
+ Wiederbesetzung der von Herrn Odilo Helmerich wahrgenommenen Ämter und Funktionen
+ Neubau von 6 Einfamilienhäusern auf dem Anwesen Georg-Kalb-Str. 12 a
+ Übernahme von Kosten für externe Techniker bei Veranstaltungen von Pullacher Gruppen und Vereinen
+ Entgeltordnung des Bürgerhauses Pullach
+ Personalkostenzuschuss für den Kindergarten Isarspatzen e.V.
+ Friedhof: Gestaltung des Vorplatzes und des Parkplatzes an der Münchener Straße
+ Marienstraße und Fritz-Gerlich-Straße (Ost): Beauftragung der Straßenbauarbeiten
+ Ausbau der Münchener Straße im Bereich zwischen der Einmündung der Richard-Wagner- und der Schubertstraße
Dienstag, 27. Februar 2018
Telegramm: Umbau und Erweiterung der Friedhofsgebäude mit Neubau Werkhof, Gestaltung des Vorplatzes und des Parkplatzes an der Münchener Straße
+ Ausbau der Münchener Straße im Bereich zwischen der Einmündung der Richard-Wagner- und der Schubertstraße
+ Antrag der WIP zur Änderung der Straßenplanung Marienstraße abgelehnt
+ Mitgliedsbeiträge, Spenden und Zuschüsse 2018 genehmigt
+ Investitionsliste 2018
+ Personalia
Dienstag, 06. Februar 2018
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Großhesselohe“ für den Bereich des Anwesens Pullacher Straße 24 mit Zweckbestimmung Büro- und Verwaltungsgebäude
+ Friedhof Pullach: Auftragsvergabe
+ Burschenverein darf das kommunale Wappen verwenden
+ Bildung eines Referats für Personalwesen; Besetzung verschoben
+ Schaffung einer Koordinatorenstelle zum Projektantrag kommunaler Entwicklungspolitik in der Abteilung Umwelt-, Natur- und Landschaftsschutz
+ Bewilligung von Zuschüssen für die Kirchenstiftung Hl. Geist und den Tennisclub Großhesselohe e.V.
+ Bewilligung einer Hauswirtschaftskraft und zusätzlichen Erzieherstelle für den Caritas Kindergarten St. Ansgar
+ Haushaltsreste 2017
Dienstag, 16. Januar 2018
Vorstellung der Planung für das Bauvorhaben der Linde Group „Linde Health Center“ im Bereich Gistlstraße 159
+ Ausbau der Straßen Im Bogen und Pfeilweg
+ Neubau des Fußgängerabgangs vom Isarhochuferweg zur Grünwalder Brücke
Dienstag, 09. Januar 2018
Zulassung des Bürgerbegehrens
+ Beschluss über das Ratsbegehren
+ Personalia
