Dienstag, 05. Juni 2018

Gemeinderat 05.06.2018: Mitschrift der WIP

Beginn: 19.35 Uhr

Abwesend: Dr. Betz (FDP)
, Müller-Klug (GRÜNE)
19 Stimmen = einstimmig

 

Vorab gratuliert die 2. Bürgermeisterin Cornelia Zechmeister (WIP) der
1. Bürgermeisterin Susanna Tausendfreund (GRÜNE) im Namen des gesamten Gemeinderats zur Verleihung des Ehrenrings des Landkreises München.
https://www.pullach.de/ehrenring-fuer-susanna-tausendfreund/

 

TOP 1:

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Gemeinderatsmitglieder und der Beschlussfähigkeit des Gemeinderates nach Art. 47 Abs. 2 GO

 

TOP 1.1:

Genehmigung der vorgelegten Tagesordnung

Die Tagesordnung wird genehmigt.

 

TOP 1.2:

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 08.05.2018 und der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Sozialausschusses vom 24.04.2018 und der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Verkehrsausschusses vom 14.05.2018

Die Niederschriften werden genehmigt.

 

TOP 2:

Bürgerfragestunde

keine Fragen

 

TOP 3:

Gemeinderatsfragestunde

Wülleitner (GRÜNE): Auf der Baustelle in Bad Pullach, unten an der Isar, wird wieder gearbeitet: Der Putz ist abgeschlagen, es wird am Dach gearbeitet. Gibt es hierfür eine Baugenehmigung?
Tausendfreund: Es gab einen Baustopp, nachdem die Fensterstöcke herausgerissen worden waren. Die Denkmalschutzeigenschaft wurde aberkannt.
Weiß (Bauamt): Nach dem Baustopp geht es jetzt wieder voran. Die Baugenehmigung wird umgesetzt, und es entstehen dort Wohnungen. Unterlagen sind im Bauamt einsehbar.

 

Mallach (SPD): Wiederholt seine Frage wegen der Bank an Jaiserstraße. Die Aussicht von der Bank wird von einem Verkehrsschild behindert; Auch die Anordnung der Strom-/Verteilerkästen nicht besonders hübsch. Das Schild könnte angeblich sogar entfallen, zumindest sollte es so versetzt werden, dass die Bank wieder genutzt werden kann.
Kotzur: Das Schild kann in der Tempo-30-Zone tatsächlich entfallen. Wird gemacht.

 

Burges (FDP): An einer Bank oberhalb des Grundelbergs liegen Müll, Flaschen, Kippen und dergleichen, ebenso an der kaputten Bank am Weg zwischen Tennisclub und Waldwirtschaft. Kann am Grundelberg ein Mülleimer aufgestellt werden?

Kotzur: Mülleimer ist einen Versuch wert. Die kaputte Bank liegt eventuell auf Münchner Gebiet; entweder wird die Bank entfernt, repariert oder versetzt.

 

Ptacek (SPD): Entlang des Radwegs an der B11 sollte die Vegetation zurückgeschnitten werden, da sie beim Radfahren behindert.
Tausendfreund: Wird überprüft und ggf. umgesetzt.

 

TOP 4:
Café Malta; Übernahme der Personalkosten

Pullach möchte eine demenzfreundliche Gemeinde werden. Dazu gehört die Schaffung von wohnortnahen Betreuungs-/Entlastungsangeboten. Stundenweise Betreuung trägt dazu bei, dass Menschen mit Demenz soziale Kontakte beibehalten bzw. neue aufbauen können. Außerdem können sich pflegende Angehörige zeitgleich erholen und dadurch entlastet werden.
Die Malteser möchten noch 2018 ein Café Malta in Pullach errichten. Als Vorbild im Landkreis München dient das Café Malta in Kirchheim, das 2017 mit Unterstützung und Mitfinanzierung der Gemeinde eröffnet wurde.
Nach dem Konzept „SilviaHemmet“ soll mit dem Café Malta eine Betreuungsgruppe für bis zu 8 Personen entstehen. Einen halben Tag pro Woche werden Personen in der Frühphase einer Demenz mit Hilfe von einer/m Hauptamtlichen und geschulten Ehrenamtlichen betreut und aktiviert (z.B. gemeinsames Singen, Beschäftigung).
Die Räumlichkeiten werden von der katholischen Kirche gestellt. Für die Gemeinde Pullach kommen ausschließlich die Personalkosten der Leitung in Betracht, die auf geringfügiger Basis 6 Stunden die Woche tätig ist. Die Helferinnen und Helfer selbst arbeiten rein ehrenamtlich und werden nicht bezahlt. Für den Aufbau des Cafés, die Helfergewinnung, die Ausbildung der Leitung sowie die disziplinarische und inhaltliche Führung sind die Malteser selbst zuständig.

Das Projekt wurde in der letzten Sozialausschusssitzung ausführlich vorgestellt.

einstimmig angenommen

 

TOP 5:

Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen

keine Bekanntgaben

 

TOP 6:

Allgemeine Bekanntgaben

Die Gemeinderäte werden gebeten sich anzumelden zum gemeinsamen Essen mit den Besuchern aus der Ukraine bzw. zum Betriebsausflug nach Innsbruck am 12.07.2018.

 

Ein 2,50 m hohes Gemälde mit Pullach-Bezug wurde der Gemeinde unentgeltlich angeboten. Es zeigt einen ehemaligen Besitzer der Brauerei in Hesselohe um 1800.
Tausendfreund: Sieht keine Möglichkeit, das Bild aufzuhängen.
Schuster (WIP): Vielleicht besteht Interesse bei der Waldwirtschaft? Als Dauerleihgabe der Gemeinde Pullach an die Waldwirtschaft?

 

Schneider (Kämmerer): Der Freistaat Bayern hat kürzlich ein bayerisches Familiengeld in Höhe von 250 Euro für das 1. und 2. Lebensjahr des Kindes beschlossen. Diese Leistung ist einkommensunabhängig.
Das zeitgleich vom Gemeinderat beschlossene kommunale Erziehungsgeld in Höhe von 160 Euro soll daher in einer der nächsten Sitzungen nochmals auf die Tagesordnung, damit es nicht parallel mit dem staatlichen Erziehungsgeld fließt, sondern danach.
Tausendfreund: Eventuell kann dann sogar die Verlängerung der kommunalen Leistung in die Grundschulzeit möglich werden.
Ptacek (SPD): Die Leistung des Freistaats Bayern wird nicht mit anderen staatlichen Leistungen verrechnet und ist einkommensunabhängig.

 

Tausendfreund: Die Kindergruppe aus der Ukraine ist gut angekommen.

 

Ende der öffentlichen Sitzung: 19.58 Uhr; Es folgt eine nichtöffentliche Sitzung.
Mitschrift online: 21.06 Uhr
Diese Mitschrift wurde mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt (CS). Sie ist trotzdem ohne Gewähr.

 

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