Pressemitteilung Nr. 111:
Haushalt

Pullachs Haushalt 2024 – keine Zustimmung Die Gemeinde Pullach hat in der Gemeinderatssitzung am 28.11.2023 zwar den Haushalt 2024 mit knapper Mehrheit beschlossen, die WIP-Fraktion erteilte den Planungen jedoch keine Zustimmung. Warum? Der größte Ausgabenblock ist die Kreisumlage, die für […]

Gemeinderat 19.12.2023:
Mitschrift der WIP

Wahlen: Erfrischungsgeld für Wahlhelferinnen und Wahlhelfer bei den regelmäßig stattfindenden Wahlen und möglichen Bürger- oder Volksentscheiden  +  Bekanntmachung der rückwirkenden Festsetzung der Abfallgebühren für den Kalkulationszeitraum 2024 bis 2026 zum 01.01.2024  +  Antrag der Fraktionen der CSU, WIP und FDP vom 15.10.2023 auf Vorlage eines Projektplans  +  Kommunale Wärmeplanung für die Gemeinde Pullach i. Isartal  +  Feuerwehrgerätehaus; Beauftragung der Vorplanung für die Sanierung bzw. den (Teil-) Neubau des Gebäudes und mögliche Interimslösungen  +  Kiosk am Wöllnerplatz; Aufstellung eines Lebensmittelautomaten mit Regional- und Bioprodukten  +  Rathaus Pullach; Erneuerung der Lüftungsanlage Sitzungssaal; Beauftragung der Ingenieurleistung
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Gemeinderat 28.11.2023:
Mitschrift der WIP

Jugendfreizeitstätte; Neubau: Grundstücksaufteilung und Arbeitsergebnis Vorentwurfsplanung  +  Jugendfreizeitstätte; Neubau: VgV-Verfahren Architektenleistung Freianlagen  +  Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 42 "Jugendfreizeitstätte, Skater- und Streetball-Anlage" im Bereich der Margarethenstraße für das gemeindeeigene Anwesen mit der Flurnummer 131 (Teilfläche) nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB); 1. Änderung der Bezeichnung; 2. Erweiterung des räumlichen Geltungsbereichs um weitere Flächenanteile des Flurstücks 131 und um das Flurstück 131/7; 3. Änderung der städtebaulichen Zielstellung  +  Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Parallelverfahren zur Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 42 „Jugendfreizeitstätte, Skater- und Streetball-Anlage“ im Bereich der Margarethenstraße für das gemeindeeigene Anwesen mit der Flurstücknummer 131 (Teilfläche) nach § 2 Abs. 1 i.V.m. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB); 1. Änderung der Bezeichnung; 2. Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches um das gesamte Flurstück 131 und die Flurstücke 126 und 131/7; 3. Änderung der städtebaulichen Zielstellung  +  Erste Hilfe durch die Freiwillige Feuerwehr; Zustimmung zur Alarmierung der Freiwilligen Feuerwehr als rettungsdienstliches Einsatzmittel  +  Haushalt 2024: Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2024: Übersicht der Zuschüsse, Mitgliedsbeiträge und Spenden 2024, Beteiligungsbericht 2023  +  Innovative Energie für Pullach GmbH (IEP): Jahresabschluss 2022  +  Wohnungsbaugesellschaft Pullach i. Isartal mbH: Jahresabschluss 2022  +  Bürgerhaus Pullach: Änderung der Entgeltordnung und der Benutzungsordnung  +  Bürgerhaus Pullach: Umbau der Anrichteküche nördlich des Foyers in zwei Büroräume  +  Grundschule; Aufstockung und Sanierung: Ergebnis des zweistufigen VgV-Verfahrens; Vergabe der Architektenleistung  +  Reinigung Gebäude; Vergabe von Reinigungsleistungen für gemeindliche Liegenschaften  +  Trafostationen: Neuerrichtung einer Trafostation im Bereich des Parkplatzes an der Kreuzeckstraße (Wöllnerplatz); Standortgenehmigung  +  Habenschadenstraße 8; Beauftragung denkmalpflegerisches Vorprojekt Firma monumentconsult / Workshop zum Projektleitfaden  +  Charlotte-Dessecker-Bücherei: Neufassung der Benutzungssatzung  +  Charlotte-Dessecker-Bücherei: Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung
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Gemeinderat 24.10.2023:
Mitschrift der WIP

Freizeitbad Pullach; Erlass einer Haus- und Badeordnung; Aufhebung der Benutzungssatzungen vom 28.07.2003 und vom 29.11.2006  +  Haushalt 2020; Feststellungsbeschluss zur Jahresrechnung 2020; Abschlussbericht der örtlichen Rechnungsprüfung; Entlastung der Ersten Bürgermeisterin  +  IEP; Abstandsflächenübernahme Hans-Keis-Str. 65 zugunsten der IEP (Um- und Ausbau Energiezentrale)  +  MVG; MVV; Regionales Mietradsystem (Bikesharing im MVV-Raum als Nachfolger vom MVG-Rad)  +  Jugendfreizeitstätte; Neubau: Beauftragung der Fachplanung; Technische Ausrüstung - Heizung/ Lüftung/ Sanitär  +  Schulcampus Otfried-Preußler-Gymnasium und Mittelschule Pullach; Machbarkeitsstudie  +  Neubau eines Gebäudes in der Hans-Keis-Straße zum Betrieb einer Tagespflegeeinrichtung, einer Sozialstation sowie öffentlich gefördertem Wohnraum  +  Verkehrsberuhigung zwischen Kirchplatz und Hochleite, Antrag der FDP-Fraktion auf Abbau der Fahrbahnschwellen vom 11.08.2023
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Gemeinderat 26.09.2023:
Mitschrift der WIP

Bekanntgabe der Sitzungstermine für das Jahr 2024  +  Örtliche Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung- Vorstellung der Ergebnisse des SAGS-Institutes  +  Jugendfreizeitstätte; Neubau: Arbeitsergebnis Vorentwurfsplanung  +  Jugendfreizeitstätte; Neubau: Beauftragung von Fachplanungen  +  Wohnungsbaugesellschaft Pullach i. Isartal mbH; Entsendung von Gemeinderatsmitgliedern in den Aufsichtsrat  +  Klimaschutzprogramm; Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für das Energiesparförderprogramm Pullach im Haushalt 2023  +  ÖPNV; Umgestaltung der Bushaltestellen am Bahnhof Höllriegelskreuth durch die Umstellung der Buslinien 270 und 222 auf Elektroantrieb; hier: Zustimmung Machbarkeitsuntersuchung, Beauftragung Planungsleistungen und Kostenschätzung  +  Ausbau der Flurstraße und Forststraße "West"; Beauftragung der Straßenplanungen
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Gemeinderat 25.07.2023:
Mitschrift der WIP

Jugendfreizeitstätte; Neubau: Arbeitsergebnis Vorentwurfsplanung  +  Jugendfreizeitstätte; Neubau: Beauftragung von Fachplanungen  +  Haushalt 2022; Bekanntgabe der Jahresrechnung 2022  +  Haushalt 2020; Feststellungsbeschluss zur Jahresrechnung 2020; Abschlussbericht der örtlichen Rechnungsprüfung; Entlastung der Ersten Bürgermeisterin - abgeladen -  +  Freizeitbad; Erlass einer Entgeltordnung für das Freizeitbad; Aufhebung der Gebührensatzung vom 04.12.1997  +  Kindertagesstätten; Image-Film-Kampagne für die Pullacher Kindertagesstätten  +  IEP; Abstandsflächenübernahme Hans-Keis-Str. 65 zugunsten der IEP (Um- und Ausbau Energiezentrale)  +  Obdachlosenunterkunft; Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkunft der Gemeinde Pullach i. Isartal (Notunterkunftssatzung)  +  Obdachlosenunterkunft; Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkunft der Gemeinde Pullach i. Isartal (Notunterkunftsgebührensatzung) und Neukalkulation der Gebühren  +  IEP; Zwischenbericht Photovoltaik auf kommunalen Gebäuden – Information zu den 2023 geplanten Projekten  +  Wenzsiedlung; Entwicklung und Umsetzung des Quartierskonzeptes  +  Grundschule Pullach; Sanierung und Aufstockung; Festlegung der Kriterien für die Durchführung eines VgV-Verfahrens  +  Straßenbeleuchtung; Umrüstung auf LED Technik; Vergabe der Modernisierungsarbeiten und des Unterhalts  +  ÖPNV; Umgestaltung der Bushaltestellen am Bahnhof Höllriegelskreuth durch die Umstellung der Buslinien 270 und 222 auf Elektroantrieb  +  Siedlerweg; Ausbau: Beauftragung der Straßenbauarbeiten  +  Katastrophenschutz; Beschaffung von mobilen Notstromaggregaten und Genehmigung von außerplanmäßigen Mitteln  +  Habenschadenstraße 8; Sanierungs- und Nutzungskonzept
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Pressemitteilung Nr. 109:
Bücherei bald kostenlos

Gemeinderat beschließt Abschaffung der Jahresgebühr! Breite, wenn auch nicht vollständige Zustimmung fand unser Antrag, die Gebühr für die Nutzung der Charlotte-Dessecker-Bücherei abzuschaffen: 14 Ja-Stimmen (CSU, FDP, GRÜNE, WIP) gegen 4 Nein-Stimmen (SPD, Pullach Plus). Es geht hierbei konkret um die […]