Ratsbegehren zur Bauleitplanung an der Dr.-Gustav-Adolph-Straße; hier: Entscheidung über Durchführung oder Verzicht + Kalkulation der Abfallgebühren 2023-2025; 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung in der Gemeinde Pullach i. Isartal + Aktualisierte Verfahrensvereinbarung zum Ausgleich konnexitätsrelevanter Baukosten im Rahmen der Einführung des neuen neunjährigen Gymnasiums (G9) + Gewährung eines einmaligen zweckgebundenen Zuschusses an den Heimat- und Trachtenverein D'Hochleitner Pullach + Antrag der Gemeinderätin Frau Stöhr auf Schaffung von Sitzbankmöglichkeiten im Bereich von Bushaltestellen
Abschlussbericht zur örtlichen Rechnungsprüfung über das Haushaltsjahr 2019; Entlastung der Ersten Bürgermeisterin + Jahresabschluss 2020 der Wohnungsbaugesellschaft Pullach i. Isartal mbH: Bericht des Aufsichtsratsvorsitzenden und Entlastung des Aufsichtsrats + Nachtragshaushaltssatzung 2021 + Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2022 + Zuschüsse, Mitgliedsbeiträge und Spenden 2022 + Zweckverband Otfried-Preußler-Gymnasium: Neufassung der Verbandssatzung + Gewährung eines einmaligen zweckgebundenen Investitionszuschusses an die Kirchenstiftung Heilig Geist Pullach zur Beschaffung eines Röntgengeräts + Gewährung eines Zuschusses an den Tassilo e.V. + Straßenumbenennungen, Bischof-Meiser-Straße, Industriestraße + Ausschreibung der Rest- und Biomüllabfuhr ab 2022 + Genehmigung des Umbaus des Bahnübergangs Jaiserstraße – Zustimmung zu den Planunterlagen + Antrag von Anwohnern der Metzstraße zwischen der Richard-Wagner-Straße und Münchener Straße auf Ausbau der Straße als verkehrsberuhigten Bereich + Ausstattung der Grund- und Mittelschule mit Luftfiltergeräten; Beauftragung der Lieferleistung
Jahresabschluss 2019 der IEP GmbH, Bericht des Aufsichtsratsvorsitzenden und Entlastung des Aufsichtsrats + Neue Kooperationsvereinbarung für Pullacher Kindertageseinrichtungen: Rahmenvertrag + Zuschüsse, Mitgliedsbeiträge und Spenden 2021 + Stundung von Steuerschulden im Haushaltsjahr 2020: Verlängerung bis 31.03.2021 + Live-Ticker aus Gemeinderatssitzungen auf der Website www.pullach.de: Varianten gemäß Beschluss vom 21.07.2020 +
Antrag von CSU, WIP und FDP vom 25.10.2020 auf Online-Übertragung einer Informationsveranstaltung zu den Umbauplänen der Firma United Initiators + Antrag der Fraktion der Grünen vom 23.10.2020: Ausrüstung der Pullacher Grund- und Mittelschule mit HEPA Luftfiltergeräten + Sanierung der Habenschadenstraße 14: Erhöhung der beschlossenen Gesamtkosten + Antrag der FDP-Fraktion vom 25.10.2020: Wildblumenwiese auf dem Grundstück Herzoghaus + Antrag der SPD-Fraktion vom 25.10.2020: Ausrüstung der öffentlichen Hundetoiletten-Stationen mit Beuteln aus 100 % kompostierbarem Material + Regionaler Windkümmerer für Neuried und Pullach: Untersuchung von Windkraftpotenzialen im Forstenrieder Park
Vorstellung des neu gewählten Jugendparlaments und Übersicht geplanter Projekte in 2020 + Glasfasererschließung durch die VBS und Gewährung einer Ausgleichszahlung nach dem Betrauungsakt vom 22.04.2013 für das Haushalts-/Geschäftsjahr 2020 + Ausbau der Schillerstraße + Instandsetzung der Waldwege „Jaiserstraße nach Bad Pullach" und „Heilmannstraße zum Wasserkraftwerk Pullach“ + Schallschutzwand entlang der B11 im Bereich zwischen der Pater-Augustin-Rösch-Straße und der Tannenstraße + Erläuterungstafeln an Straßenschildern
Jahresabschluss 2018 der IEP GmbH – Bericht des Aufsichtsratsvorsitzenden und Entlastung des Aufsichtsrats + Jahresabschluss 2018 der Wohnungsbaugesellschaft Pullach i. Isartal mbH – Bericht der Aufsichtsratsvorsitzenden und Entlastung des Aufsichtsrats + Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes; Antrag der Firma United Initiators GmbH auf Genehmigung der wesentlichen Änderung des Produkt- und Rohstofflagers durch das Logistikkonzept „Big-Wings“ + Erlass einer Satzung zur Regelung des besonderen Vorkaufsrechts nach § 25 Baugesetzbuch für den Bereich des Anwesens Kreuzeckstraße 21 + Antrag der FDP-Fraktion vom 03.04.2019 auf Bekanntgabe der Kosten für Leistungen externer Berater abgelehnt + Zuschüsse, Mitgliedsbeiträge und Spenden 2020 + Friedhof Pullach: Umbau und Erweiterung der Friedhofsgebäude mit Neubau Werkhof – Nachtragsbeauftragung von Bauleistungen + Verkehrssituation in der Wolfratshauser Straße, Errichtung eines Zebrastreifens genehmigt + Kommunalwahlen 2020: Berufung des Gemeindewahlleiters und dessen Stellvertretung gemäß Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz
Vorstellung der Konzeptstudie über eine Fuß- und Radwegbrücke über das Isartal zwischen Pullach und Grünwald + Machbarkeitsstudie zur Generalsanierung des Otfried-Preußler-Gymnasiums Pullach + Glasfasererschließung durch die VBS Kommunalunternehmen: Gewährung einer Ausgleichszahlung + Ausbau der Kastanienallee zwischen Wöllnerplatz und Pullacher Straße: Antrag der FDP-Fraktion vom 19.01.2019 auf Neupflanzung von Kastanien angenommen + Ausbau der Münchener Straße zwischen der Bischof-Meiser- und Schubertstraße: Vorstellung und Diskussion der Vorentwurfsplanung + Antrag auf 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 "Südlich der Dr.-Carl-von-Linde-Straße / Teil West (1. Teiländerung AEZ)" auf dem Anwesen Wolfratshauser Straße 152 zum Neubau des AEZ-Einkaufszentrums und eines Hotels + Antrag auf 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 "Südlich der Dr.-Carl-von-Linde-Straße / Teil West (1. Teiländerung AEZ)" auf dem Anwesen Wolfratshauser Straße 150 durch einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VEP) nach § 12 BauGB zum Neubau eines Drogeriemarktes und eines Gewerbehofes + Stellenplan: Ausschreibung einer weiteren Stelle für die Abteilung Bautechnik + Bekanntgabe der Jahresrechnung 2018 + Gewährung eines freiwilligen Zuschusses an das Salonorchester La Rose Pauillac
Eine Marathon-Sitzung von 19.30 Uhr bis Mitternacht, anschließend noch eine nichtöffentliche Sitzung. Als Gemeinderat in Pullach braucht man Stehvermögen.
Konkrete Zukunftspläne für das neue AEZ, einen Drogeriemarkt, ein Hotel und einen neuen Gewerbehof fanden Zustimmung. Ebenso die Vision einer Fuß- und Radwegbrücke über das Isartal nach Grünwald, auch wenn hier noch viel Wasser die Isar hinunterfließen wird. Eher vage ist noch, wie die Generalsanierung des Otfried-Preußler-Gymnasiums vonstatten gehen soll: wohin mit den Schülerinnen und Schülern? Die Kastanienallee bekommt Ersatzpflanzungen und zwar bald. Und wie und wann die Münchener Straße weiter ausgebaut werden soll, steht noch nicht fest.
Ortsentwicklungsplan (OEP) – Verabschiedung der Handlungsfelder "Soziale Infrastruktur" und "Bauliche Entwicklung" + Bericht des Vorsitzenden des Partnerschaftenvereins und Vorstellung geplanter Projekte + Umbau und Erweiterung der Friedhofsgebäude: Auftragsvergabe von Bauleistungen + Mitgliedsbeiträge, Spenden und Zuschüsse 2018 + Antrag der WIP vom 11.09.2018: Veranstaltung eines Festabends zu 70 Jahren Grundgesetz + Eckpunkte des Haushalts 2019 und der Finanzplanung 2020 - 2022 + Erlass einer Satzung zur Regelung des Vorkaufsrechts für den Bereich des Anwesens Kagerbauerstraße 9 (Fl.-Nr. 263/12)
Auf Initiative der WIP wird es Ende Mai 2019 eine gemeinsam von allen Fraktionen des Gemeinderats organisierte Festveranstaltung im Bürgerhaus Pullach zum Thema 70 Jahre Grundgesetz geben. Festredner wird Prof. Dr. Peter Michael Huber, Richter des Bundesverfassungsgerichts, sein.
Die Eckpunkte des Haushalts 2019 und der Finanzplanung für 2020 bis 2022 zeigen eindeutig auf, dass die geplanten Investitionen die Rücklagen vollständig aufbrauchen werden. Weiteres hierzu unter TOP 9.
Telegramm: Umbau und Erweiterung der Friedhofsgebäude mit Neubau Werkhof, Gestaltung des Vorplatzes und des Parkplatzes an der Münchener Straße + Ausbau der Münchener Straße im Bereich zwischen der Einmündung der Richard-Wagner- und der Schubertstraße + Antrag der WIP zur Änderung der Straßenplanung Marienstraße abgelehnt + Mitgliedsbeiträge, Spenden und Zuschüsse 2018 genehmigt + Investitionsliste 2018 + Personalia
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Großhesselohe“ für den Bereich des Anwesens Pullacher Straße 24 mit Zweckbestimmung Büro- und Verwaltungsgebäude + Friedhof Pullach: Auftragsvergabe + Burschenverein darf das kommunale Wappen verwenden + Bildung eines Referats für Personalwesen; Besetzung verschoben + Schaffung einer Koordinatorenstelle zum Projektantrag kommunaler Entwicklungspolitik in der Abteilung Umwelt-, Natur- und Landschaftsschutz + Bewilligung von Zuschüssen für die Kirchenstiftung Hl. Geist und den Tennisclub Großhesselohe e.V. + Bewilligung einer Hauswirtschaftskraft und zusätzlichen Erzieherstelle für den Caritas Kindergarten St. Ansgar + Haushaltsreste 2017
