Anwesende Gemeinderäte (16+1):
CSU: C. Eisenmann, U. Eisenmann, Schroeder, Westenthanner (ab TOP 10)
FDP: Dr. Reich (ab TOP 7)
Pullach Plus: Dr. Most, Voit (ab TOP 6)
GRÜNE: Dr. Bekk, Grasse, Müller-Klug, Stöhr
SPD: Ptacek, Barth (Gemeinderat ab TOP 6)
WIP: Metz, Schuster, Vennekold, Zechmeister

Abwesende Gemeinderäte (3):
FDP: Dr. Betz
GRÜNE: Hanny, Dr. Gehring

Vorsitz:
1. Bürgermeisterin Tausendfreund

Einstimmig beschlossen entspricht 18 Stimmen (21-3) bei vollständiger Präsenz aller anwesenden Gemeinderäte.

Anwesend von der Verwaltung: Haschka, Ludwig, Meissner, Rohde, Schneider
ca. 5 weitere Bürger anwesend.

Beginn: 19:02 Uhr im großen Saal des Bürgerhauses in Pullach

 

TOP 1 und 2:
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit / Genehmigung der Tagesordnung

Tausendfreund: TOP 8/9 wurden kurzfristig abgeladen.
Zechmeister (WIP): warum?
Tausendfreund: Interne Ausschreibung für Baugesellschaft München-Land ist evtl. möglich (günstiger). Soll im Sept. auf Tagesordnung des Gemeinderats.

Ptacek (SPD): Stand seines Antrags zu einem Ordnungsgeld gegen Dr. Betz?
Tausendfreund: Wird noch geprüft, kommt ggf. im Sept. auf Tagesordnung des Gemeinderats.

Ansonsten keine Einwände, genehmigt.

 

TOP 3:
Genehmigung der Niederschrift vom 24.06.2025 (Gemeinderat)

Keine Einwände, genehmigt.

 

TOP 4:
Bürgerfragerunde

– keine Fragen –

 

TOP 5:
Listennachfolge aus dem Wahlvorschlag der SPD und Vereidigung des nachrückenden Gemeinderatsmitglieds

Ulrike Barth rückt in der Listennachfolge (Platz 12) für den ausgeschiedenen Gemeinderat der SPD (Schönlein) als neuer Gemeinderat nach.

Vennekold (WIP): Zahllose Absagen von Kandidaten des Wahlvorschlag der SPD zu einer Nachfolge – hat das Konsequenzen für erneute Kandidatur dieser Kandidaten im Frühjahr 2026?
Tausendfreund: Nein.

Beschlussvorschlag (gekürzt):
1. Gemeinderat stellt fest, dass die Personen auf Platz 2-11 der SPD-Liste die Übernahme des Amts als Gemeinderat abgelehnt haben, und beschließt, dass Ulrike Barth als Listennachfolgerin der SPD als Gemeinderatsmitglied nachrückt.

Abstimmung
einstimmig
-> Vorschlag angenommen

Anschließend Vereidigung von Barth als Gemeinderat.

 

TOP 6:
Wiederbesetzung der bisher wahrgenommenen Ämter und Funktionen sowie Stellvertretungen

Ulrike Barth übernimmt die bisher von Schönlein wahrgenommenen Positionen.
In der SPD-Fraktion (2 Gemeinderäte) gibt es nun 2 Fraktionsvorsitzende.

Dr. Bekk (GRÜNE): Besetzungsvorschlag für Stellvertretung Rechnungsausschuss fehlt.
Tausendfreund: Ja. Wird im September nachgeholt.

Beschlussvorschlag (gekürzt):
1. Gemeinderat beschließt die Neubesetzung der bisher von dem ehemaligen Gemeinderat Schönlein wahrgenommenen Positionen durch Ulrike Barth.

Abstimmung
einstimmig
-> Vorschlag angenommen

 

TOP 7:
Nachtragshaushaltssatzung 2025

Wegen eines erheblichen Rückgangs der Gewerbesteuereinnahmen um knapp 15 Mio€ gerät der Verwaltungshaushalt trotz kurzfristiger Reduzierung der Ausgaben um 6 Mio€ in ein Defizit von fast 7 Mio€. Die Rücklagenentnahme muss deshalb um fast 5 Mio€ erhöht werden und es kann keine Zuführung an den Vermögenshaushalt geleistet werden. Es wird daher eine Genehmigung durch die Rechtsaufsicht des Landratsamts benötigt.
Für 2026 wird zudem eine strikte Haushaltsdisziplin notwendig.

Schneider: 3000 Firmen sind am Ort angemeldet. Steuereinnahmen von den wesentlichen 10 Firmen deutlich niedriger (32 Mio€ Mindereinnahmen, 16 Mio€ waren schon eingeplant). Daher Nachtragshaushalt notwendig. Mindereinnahmen sollen Einmaleffekt sein. Auswirkung aber auch noch in 2026. 2027 soll wieder besser sein. Gegenmaßnahmen durch erhöhte Einnahmen und reduzierte Ausgaben i.W. im Verwaltungshaushalt.
Zuführung zu Vermögenshaushalt nicht mehr möglich. Evtl. ist noch bis Jahresende ein Ausgleich im Verwaltungshaushalt möglich.
Klärung von Nachfragen: Dachsanierung Feuerwehr wird abgeschlossen. Schließung des Freizeitbads nicht nötig. Keine Terminverzögerung bei Jugendfreizeitzentrum-Neubau.

Beschlussvorschlag (gekürzt):
1. Gemeinderat erlässt eine Nachtragshaushaltsatzung, wobei Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt um je 8 Mio€ auf 85 Mio€ verringert werden und im Vermögenshaushalt um je 3.1 Mio€ auf 56 Mio€ erhöht werden.
2. Nachtragshaushaltsplan wird beschlossen. Stellenplan bleibt unverändert.

Abstimmung
einstimmig
-> Vorschlag angenommen

 

TOP 8:
Kreuzeckstraße 21; Errichtung einer Kindertagesstätte, Genehmigung der Machbarkeitsstudie

TOP wurde abgeladen.

 

TOP 9:
13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Großhesselohe“ für das Anwesen Kreuzeckstraße 21

TOP wurde abgeladen.

 

TOP 10:
Neubau der Skateanlage: Genehmigung der Entwurfsplanung

Haschka: Stellt Entwurfsplanung vor. Schallschutzwand jetzt 3.5 m statt 2.5 m hoch.
Skateanlage soll ab August 2026 gebaut und bis November 2026 fertiggestellt werden.

Zechmeister (WIP): Gibt es nun eine südliche Lärmschutzwand?
Haschka: optoional, aber nicht notwendig.
Zechmeister (WIP): Callisthenics-Anlage wurde ohne Beschluss in Plan aufgenommen.
Warum kann an der Stelle nicht auch noch die Sommerstockbahn aufgenommen werden?
Haschka: Bahn ist zu laut auch mit Lärmschutzwand.
Ludwig: Standort für Sommerstockbahn könnte sich evtl. nach Sommerpause ergeben.

Müller-Klug (GRÜNE): Ist die Bahn abgesenkt?
Haschka: Nein.

Beschlussvorschlag (verkürzt):
1. Der Entwurfsplanung für den Neubau der Skateanlage wird zugestimmt (Kosten 738 T€).

Abstimmung:
einstimmig
-> Vorschlag angenommen

 

TOP 11:
Neubau der Jugendfreizeitstätte: Auftragsvergabe von Bauleistungen

Baubeginn soll September 2025 sein.
1. LVz 4.9 Mio€. Angebote etwas günstiger, Kosten können eingehalten werden.

Beschlussvorschlag (verkürzt):
1. Bürgermeisterin wird ermächtigt, die Gewerke für das 1. Leistungsverzeichnis zu beauftragen (60% der Gesamtkosten).

Abstimmung:
14 Ja-Stimmen (GRÜNE, SPD, Pullach Plus, CSU, FDP, Tausendfreund), 4 Nein-Stimmen (WIP)
-> Vorschlag angenommen

 

TOP 12:
Bahnhof Pullach: Auswahl eines Moderationsbüros für die Durchführung eines Bürgerrats

Vennekold (WIP): Kann man sich die Ausgaben für den Bürgerrat ersparen auf dem Hintergrund der Ergebnisse des Gemeinderat-Workshops?
C. Eisenmann (CSU): Stimmt zu. Beantragt Verwerfen des Bürgerrats auch wg. Kosten (= Aufheben des bisherigen Beschlusses).

Ptacek (SPD): Workshop war harmonisch. Fragestellungen präzisiert. Sieht aber noch keine inhaltliche Lösung. Plädiert daher trotzdem für Bürgerrat.

Grasse (GRÜNE): Konstruktiver Workshop. Aber nicht alle Ideen zugleich realisierbar. Daher Bürgerrat. Dadurch höheres Vertrauen der Bürger in Verwaltung und Gemeinderat. Kosten nur 3-4 T€.

Voit (Pullach Plus): Plädiert für ausprobieren.

Müller-Klug (GRÜNE): Kann eine Aufhebung jetzt noch zulässig sein?
Tausendfreund: Ist zulässig.

Metz (WIP): Am Ende entscheidet trotzdem der Gemeinderat. Wir haben 200 Bürger befragt, sieht keinen Mehrwert in einem Bürgerrat.
Müller-Klug (GRÜNE): Sieht Muster eines Nichtverstehens im Gemeinderat wie beim Radverkehrskonzept.

Dr. Most (Pullach Plus): Zweck des Workshop war Abklärung der Voraussetzungen für den Bürgerrat. Bezweifelt Repräsentativität bei der von der WIP durchgeführten Umfrage (200 Teilnehmer), hält Bürgerrat (15 Teilnehmer) für repräsentativer.

Dr. Bekk (GRÜNE): Wert des Bürgerrat ist die Schaffung von Vertrauen in Gemeinderat und Verwaltung. Auch als Mittel gegen AfD.

Schuster (WIP): Viele engagierte Bürger in z.B. kirchlicher Arbeit, aber diese haben keine Entscheidungsbefugnis, woraus sich Frustration ergeben kann. Sieht daher Dilemma: im Bürgerrat gibt keine Entscheidungsbefugnis – daher Frust auch dort möglich.

Barth (SPD): Sieht Aufhebung von gefasstem Beschluss als widersprüchlich.
Tausendfreund: Stimmt dem zu.

Abstimmung zu Antrag zur Aufhebung des Bürgerrat-Beschlusses:
8 ja (CSU, WIP) , 10 nein (GRÜNE, SPD, FDP, Pullach Plus, Tausendfreund).
-> Antrag abgelehnt.

Beschlussvorschlag (verkürzt):
1. Verwaltung wird damit betraut, ein geeignetes Moderationsbüro für die Durchführung eines Bürgerrats zu beauftragen.

Abstimmung:
10 Ja-Stimmen (GRÜNE, SPD, Pullach Plus, FDP, Tausendfreund), 8 Nein-Stimmen (CSU, WIP)
-> Vorschlag angenommen

 

TOP 13:
Aufstockung Grundschule: Genehmigung der Entwurfsplanung

Haschka: stellt Planung vor.
Kosten haben sich um 1.1 Mio€ erhöht (jetzt 11.8 Mio€). Förderung ca. 1.2 Mio€.
Fertigstellung der Aufstockung soll bis August 2027 erfolgen. Fertigstellung der Fassadensanierung bis August 2028.

Müller-Klug (GRÜNE): Detail-Nachfrage zu Baugestaltung im OG.

Ptacek (SPD): Ist frustriert über die Wertigkeit der Grundschule im Gemeinderat. Seit über 20 Jahren ist im Gemeinderat nichts passiert für die Grundschule. Lt. Ortsentwicklungsplan 2015 ist Fläche der Grundschule zu klein. Danach großer Plan für Schulcampus (mit Realisierung über 15 Jahre hinweg) – der Plan ist gescheitert. Nun gibt es keinen Plan für Ausbau der Grundschule.

Zechmeister (WIP): WIP hat vielfach zu Ausbau der bestehenden Grundschule nachgefragt – Verwaltung hat wiederholt eine Aufstockung wg. Statikproblemen abgelehnt. Freut sich, dass dies nun doch geht.
Vorliegender Plan sollte für Genehmigungsplanung noch präzisiert werden. Bedankt sich für die neue Planung.

C. Eisenmann (CSU): Ist über Ptacek verwundert – Grundschule wurde dreimal in den letzten 30 Jahren erweitert. Erst seit Beerdigung des Themas Schulcampus ist Neuplanung zur Erweiterung möglich. Der nun geplante Umbau ist ein großer Kraftakt.

Dr. Reich (FDP): Ist überrascht über Klage von Ptacek. Vorwurf an Gemeinderat geht falsch – Gemeinderat hat die Punkte von Hr. Höck aufgenommen.

Ptacek (SPD): Sieht keinen Versuch einer konsistenten Lösung zur Lösung des Flächenproblems. Seit 2015 Schulcampus-Thema mit 15 Jahren Vorlaufzeit für Neubau. Dieses Konzept ist gescheitert. Grundschule ist zu klein. Muss an anderen Ort.

Voit (Pullach Plus): Wunsch berechtigt, aber Realität: bei den aktuellen Gegebenheiten erfolgt jetzt endlich (nach 12 Jahren Regeneinbruch in der Grundschule) Sanierung und Raumerweiterung. Langfristig sind weitere Möglichkeiten zu prüfen.

Tausendfreund: Sieht Verbesserung durch die Erweiterung. 2015 gab es Vorschlag für Neubau der Grundschule auf Seitnerfeldern, wegen Protesten aufgegeben. Dann Vorschlag Schulcampus. Auch wurde das Vorkaufsrecht Hutherhaus für Schulzwecke genutzt, ebenso für Kagerbauerstr. 9.

Beschlussvorschlag (verkürzt):
1. Der Entwurfsplanung wird zugestimmt (Kosten 11.8 Mio€). Verwaltung wird beauftragt, Bauantrag zu erstellen und dem Landratsamt München zur Genehmigung vorzulegen. Bürgermeisterin wird ermächtigt, das Bauantragsverfahren auf dem Büroweg zu behandeln.

Abstimmung:
einstimmig
-> Vorschlag angenommen

 

TOP 14:
Bauhof: Beschaffung eines Teleskopradladers

Vennekold (WIP): Verwendung der Altgeräte?
Ludwig: Wird verkauft (ca. 20-30 T€ Erlös).

Westenthanner (CSU): Anregung : evtl. auch Zwecke der Feuerwehr berücksichtigen.

Beschlussvorschlag (verkürzt):
1. Firma Liebherr-Baumaschinen wird mit der Lieferung eines Liebherr Stereoradlader beauftragt (Kosten 135 T€).

Abstimmung:
einstimmig
-> Vorschlag angenommen

 

TOP 15:
Beschaffung eines Geräteträgers

Beschlussvorschlag (verkürzt):
1. Geeignete Firma wird mit der Lieferung eines Fendt 211 S Vario GEN3 beauftragt. (Kosten max. 190 T€).

Abstimmung:
einstimmig
-> Vorschlag angenommen

 

TOP 16:
Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen

Tausendfreund:
Bei nichtöff. Sitzung am 24.5. wurde die „Variante A“ für Nutzung von Habenschadenstr. 8 bei Workshop beschlossen.

 

TOP 17:
Allgemeine Bekanntgaben

Tausendfreund: Am 23.10. 14-16 Uhr soll Spatenstich für Jugendfreizeitstätte erfolgen.
C. Eisenmann (CSU): verweist auf mehrere andere Termine am gleichen Tag.
Tausendfreund: Termin wird nochmals überprüft und ggf. neuer Termin festgesetzt.

 

TOP 18:
Gemeinderatsfragestunde

Vennekold (WIP): Am 21.7. erfolgte eine Publikation der Firma Daldrup als adhoc-Mitteilung : Geothermie-Großauftrag in oberer 2-stelliger Millionenhöhe für 7 Geothermiebohrungen durch IEP. Sieht Gefahr für Schadensersatzklagen durch Aktionäre wg. Falschmeldung und mögl. Strafbarkeit/persönliche Haftung. Wie geht die Gemeinde bzw. die Organe der Gemeinde damit um?
Tausendfreund: Es ist noch kein Zuschlag erfolgt.
Dr. Most (Pullach Plus): Sieht keine Verantwortung für diese Meldung bei Gemeinde oder IEP. Es gab zu dem Zeitpunkt nur eine mündliche Zusage von Mangold, rechtlich nicht bindend. Will mehr Informationen dazu in nachfolgender nichtöff. Sitzung geben.
Tausendfreund: Wird in nichtöff. Sitzung besprochen.

Zechmeister (WIP): Stand Schwimmbad?
Ludwig: Vorbereitung der Ausschreibung läuft. Vorlage im Gemeinderat im September, spätestens im Oktober.

Dr. Reich (FDP): Nochmals zu der Daldrup-Meldung: Zuschlag muss zwingend an besten Anbieter erteilt werden, daher ist der Verweis auf eine nur mündliche Zusage ein fragwürdiges Argument. Sieht Widerspruch zu Beschlusslage bei der angegebenen Anzahl von 7 Bohrungen?
Dr. Most (Pullach Plus): Am 21. lag nur mündlich erteilter Zuschlag vor. Bis Ende Juli gibt es eine feste Zusage. Das Thema der Bohrungen soll in nichtöff. Sitzung behandelt werden.

Voit (Pullach Plus): Dankt für Blumenampeln an Lampen. Ebenso für den neuen Spielplatz auf der Maibaumwiese: wann ist Eröffnung?
Tausendfreund: Ende September (wegen Rasenaussaat).

Metz (WIP): Ist die Kegelbahn in den Ferien geschlossen?
Tausendfreund: Ja. Schließung im August, da kein Schließdienst für Kegelanlage vorhanden.

Müller-Klug: Kunst- oder Rollrasen am Spielplatz?
Tausendfreund: Belag ist so gestaltet, dass Gras durch den Belag wachsen kann.

Dr. Reich: Übermittelt seinen Dank an Voit für den Dank von Voit an die Verwaltung für die Umsetzung eines FDP-Antrags für den Spielplatz auf der Maibaumwiese. Verspricht Voit als Dank dafür ein T-Shirt der FDP und bietet ihr zudem einen Listenplatz bei der FDP an.
Voit: Verspricht ein gelbes T-Shirt bei der Einweihung des Spielplatzes zu tragen.

 

Ende der öffentlichen Sitzung: 20:58 Uhr (im Anschluss nichtöffentliche Sitzung)
Mitschrift online: Mittwoch, 30. Juli 2025 18:25 Uhr
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